Allgemeine Geschäftsbedingungen App

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Dehyves GmbH

für die Nutzung der Dehyves App

durch Verbraucher

 

  • 1 Geltungsbereich

 

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für einen Vertrag zwischen uns als Betreiber der Dehyves App und Dir als unserem Kunden.

 

Wir sind dabei die

 

Dehyves GmbH,

vertreten durch den Geschäftsführer: Patrick Schier

Hildegard-von Bingen-Str. 5

34131 Kassel

 

  • Für den Vertrag mit uns geltend diese AGB ausschließlich unter Ausschluss sonstiger, insbesondere entgegenstehender Bedingungen. Sollten wir jedoch mit Dir individuelle Absprachen getroffen haben, gehen diese stets vor.

 

  • Unser Angebot richtet sich nur an Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland haben.

 

  • 2 Registrierung

 

  • Der Vertrag mit uns kommt durch Registrierung in der Dehyves App, Erstellung eines Nutzerkontos und anschließende Bestätigung durch uns zustande.

 

  • Ein Vertrag kommt im Übrigen auch dadurch zustande, dass Du diesen AGB zustimmst und unsere App auch ohne Registrierung nutzt. In diesem Fall stehen Dir jedoch verschiedene Funktionen nicht zur Verfügung.

 

  • Die Registrierung erfolgt durch Festlegung eines Nutzernamens und eines Passworts. Für die Geheimhaltung sowie die sichere Verwahrung von Nutzernamen und Passwort bist Du selbst verantwortlich.

 

  • Etwaige weitere Angaben, die wir im Rahmen des Registrierungsprozesses von Dir benötigen, (u.a. die Bereitstellung einer E-Mailadresse) müssen wahrheitsgemäß und vollständig erfolgen.

 

  • Für eine Registrierung und eine Nutzung ohne Registrierung gemäß Absatz (2) musst Du nach den Bestimmungen Deines Landes volljährig und voll geschäftsfähig sein. Zudem erfolgt eine Registrierung und Nutzung nur als natürliche Person und eine Registrierung nur einmalig. Die Registrierung ist personengebunden; ein Nutzerkonto ist also nur durch Dich zu nutzen und Deine Zugangsdaten nicht weiterzugeben.

 

  • Nach Abschluss der Registrierung erhältst Du eine E-Mail zur Verifikation Deiner Person für das registrierte Nutzerkonto. Nach Durchführung des Verifikationsprozesses prüfen wir Deine Registrierung. Wir behalten uns vor, die Registrierung und damit das Zustandekommen eines Vertrags abzulehnen. Eine Bestätigung oder Ablehnung erhälts Du spätestens nach 48 Stunden. Bei Nutzung ohne Registrierung kommt eine Annahme durch uns durch Gewährung des tatsächlichen Zugriffs zustande.

 

  • Eine Nutzung der Dehyves App für gewerbliche Zwecke ist untersagt, insbesondere wenn dies durch Text und Data Mining im Sinne des § 44b UrhG erfolgt.

 

  • 3 Vertragsgegenstand

 

  • Mit dem Vertragsschluss erwirbst Du eine nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare, räumlich unbeschränkte und zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte Lizenz zur Nutzung der Dehyves App und der jeweiligen Funktionen (Nutzungsvertrag).

 

  • Die Dehyves App dient hauptsächlich der Erstellung und Einsicht von Projekten. Projekte sind dabei Schritt-für-Schritt-Anleitungen, die durch Erläuterungen, Bilder und die jeweils benötigten Materialien und Werkzeuge ergänzt werden können.

 

  • Der Nutzungsvertrag beinhaltet insbesondere folgende Funktionen:

 

  • Erstellung von Projekten für kreative und/oder handwerkliche Arbeiten*,
  • Zugriff auf Deine Projekte* und die Projekte anderer Nutzer der Dehyves App,
  • Bewertung von Projekten anderer Nutzer durch Upvotes,
  • Darstellung in Deinem Profil* durch Dein Profilbild, eine Beschreibung von Dir oder durch Verweisung auf Social Media Accounts,
  • Bereitstellung von Feedback und Mitteilung von Beschwerden

 

* Diese Funktionen stehen Dir nur zur Verfügung, wenn Du Dich zuvor gemäß § 2 Absatz (1) registriert hast, nicht bei einer Nutzung ohne Registrierung gemäß § 2 Absatz (2).

 

  • Eine Pflicht zur dauerhaften Bereitstellung sämtlicher Funktionen der App besteht nicht. Ebenso wird keine Mindesterreichbarkeit der App und ihrer Funktionen zugesagt. Wir behalten uns daher nach Bereitstellung der Dehyves App und ihrer Funktionen das Recht vor, jederzeit Funktionen hinzuzufügen oder bestehende Funktionen weiterzuentwickeln und zu verbessern. Für ein Entfernen von Funktionen der App gelten unsere Regelungen zur Kündigung unter § 8 dieser AGB entsprechend.

 

  • Auf eine bestimmte Reihenfolge bei der Anzeige von Projekten innerhalb der Dehyves App besteht nicht besteht kein Anspruch.

 

  • Wir behalten uns vor, Werbung von Drittanbietern auf der Dehyves App zuzulassen, insbesondere im Zusammenhang mit der Vermarktung von Materialien und Werkzeugen, die für die Projekte benötigt werden. Besondere, als „Influencer“ gekennzeichnete Nutzer sind zudem gesondert von uns berechtigt, auf Werbeinhalte Dritter zu verweisen. Für die konkreten Inhalte und verlinkte Werbeseiten unserer Werbepartner haben wir jedoch keinen Einfluss und sind hierfür nicht verantwortlich.

 

Wir weisen insbesondere darauf hin, dass wir ein Partner von Amazon Europe Core S.à r.l. sind. Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen, also insbesondere solchen auf die wir innerhalb unserer App verlinken. Wir weisen auf entsprechende Links innerhalb unserer App gesondert hin.

 

  • 4 Deine Pflichten

 

  • Die Nutzung der App ist für Dich kostenfrei. Eine Änderung für Leistungen in der Zukunft ist nur unter den speziellen Voraussetzungen des § 9 dieser AGB möglich.

 

  • Du versicherst und stellst sicher, dass die von Dir erstellten Projekte und sonstigen Inhalte (insbesondere Texte, Fotos) keine Schutzrechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- Patent-, Geschmacksmuster oder Gebrauchsmusterrechte, Rechte am eigenen Bild oder Rechte am eigenen Namen) verletzen und Du hierüber frei verfügen darfst.

 

  • Du versicherst und stellst außerdem sicher, dass keine rechtswidrigen, insbesondere gewaltverherrlichenden, beleidigenden, rassistischen, pornografischen, gegen das Jugendgesetz verstoßenden oder anderweitig diskriminierenden Inhalte aufweisen. Wir dürfen derartige Inhalte insbesondere aufgrund von gerichtlichen oder behördlichen Anordnungen unverzüglich sperren oder entfernen. Inhalte, die das Recht am geistigen Eigentum verletzen, dürfen wir auf Verlangen des Inhabers dieser Rechte sperren, wenn für den Rechteinhaber keine andere Möglichkeit besteht, der Verletzung seines Rechts abzuhelfen.

 

  • Links sind im Profilbereich zu Deinen jeweils benannten privaten Social Media Accounts erlaubt. Sonstige Links sind nur erlaubt, wenn sie der eigenen Darstellung oder im Zusammenhang mit den von Dir veröffentlichten Projekten dienen. Eine Löschung behalten wir uns jedoch trotzdem jederzeit vor. In jedem Fall versicherst Du und stellst sicher, dass auch auf verlinkten Seiten keine Verstöße im Sinne der vorstehenden Absätze (2) und (3) wiedergegeben werden und dass diese keine Werbung, kommerzielle Kommunikation oder Angebote Dritter enthalten. Du sicherst zu, von Dir gesetzte Links regelmäßig zu kontrollieren und die Links zu entfernen, falls Du Verstöße feststellst.

 

  • Für das Herunterladen und die Nutzung der Dehyves App benötigst Du ein Endgerät mit den notwendigen Hard- und Firmware-Voraussetzungen für den Betrieb der Dehyves App sowie eine darauf eingerichtete Internetverbindung. Für eine Nutzung und zur Gewährung der Sicherheit sind aktuelle Updates für die Dehyves App stets herunterzuladen und zu installieren. Wir behalten uns vor, insbesondere im Rahmen von Updates die Lauffähigkeit der Dehyves App für bestimmte, insbesondere ältere Firmware- und Betriebssystemversionen von Endgeräten oder für bestimmte Betriebssysteme insgesamt einzuschränken oder zu beenden.

 

  • Bei einer Änderung Deiner Daten, die Du uns im Rahmen der Anmeldung bereitgestellt hast, bist Du verpflichtet, uns die aktuellen Daten zur Verfügung zu stellen. Den Empfang von E-Mails über die von Dir angegebene E-Mail-Adresse stellst Du sicher, damit wir etwaige Erklärungen Dir gegenüber abgeben können.

 

  • Sollten Deine Inhalte entgegen Absatz (2) mit Schutzrechten Dritter belastet sein, trägst Du unsere Kosten einer Rechtsverteidigung, soweit diese angemessenen sind und stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, soweit diese auf einer unsererseits vertragsgemäßen Nutzung beruhen. Die gleichen Pflichten treffen Dich, wenn Du gegen die Absätze (3) und (4) verstößt.

 

  • Auf Inhalte oder Links anderer Nutzer, die gegen die vorstehenden Pflichten verstoßen, kannst Du uns jederzeit über die Feedback-Funktion der Dehyves App informieren.

 

Unsere Werbepartner sind zur Werbung berechtigt. Sofern Du jedoch der Auffassung bist, dass diese mit ihren Inhalten oder verlinkten Inhalten im Übrigen gegen ihre Pflichten entsprechend den Absätzen (2) oder (3) verstoßen, kannst Du uns dies ebenfalls gerne mitteilen.

 

  • Deine Daten und Inhalte wirst Du regelmäßig eigenständig gegen Verlust sichern.

 

  • 5 Urheberschaft und Nutzungsrechte

 

  • Du sicherst zu, dass alle von Dir eingestellten Projekte von Dir stammen (siehe auch oben § 4 Absatz (2)). Du bleibst Urheber dieser Projekte. Auf Deine Projekte hast Du jederzeit Zugriff.

 

  • Für die Darstellung und weiterer Verwendung Deiner Inhalte innerhalb der Dehyves App, insbesondere Deiner Projekte und Deines Profils, räumst Du uns die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte ein. Das Nutzungsrecht beginnt mit der Bereitstellung Deiner Inhalte auf der Dehyves App, unabhängig von der Bereitstellung dieser Inhalte durch die Dehyves App an Dritte.

 

  • Die Einräumung der Nutzungsrechte an uns erfolgt unentgeltlich, nicht ausschließlich und in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Weise unbeschränkt.

 

  • Unsere Nutzungsrechte umfassen insbesondere die Rechte zur:

 

  • Verbreitung,
  • öffentlichen Zugänglichmachung,
  • Vervielfältigung,
  • Sendung,
  • Wiedergabe durch Bild- und Tonträger,
  • Nutzung Deines Namens, Deines Bildes und Deiner Stimme, soweit von Dir bereitgestellt,
  • Speicherung in Datenbanken,
  • Vereinigung mit anderen Werken oder Daten,
  • Bearbeitung des Werks zur Wiedergabe, insbesondere durch Formatanpassungen oder Änderungen der Auflösung.

 

Die Nutzungsrechte gelten jeweils für Deine Inhalte im Ganzen sowie für eine Nutzung von Ausschnitten Deiner Inhalte.

 

  • Sollten gesetzlich neue Anforderungen an die bisherige Bereitstellung gestellt werden oder sollten für eine Erweiterung unseres Angebots weitere, grundsätzlich bekannte Nutzungsrechte erforderlich werden, räumst Du uns diese Nutzungsrechte ebenfalls bereits heute ein. Für unbekannte Nutzungsarten räumst Du uns keine Rechte ein. Wir werden Dich vor einer erweiterten Verwendung Deiner Inhalte nach Satz 1 mindestens zwei Wochen im Voraus kontaktieren und über die erweiterte Verwendung informieren. Du kannst der weiteren Verwendung dann unmittelbar widersprechen oder durch Löschen der entsprechenden Inhalte unterbinden. Auf die Folgen im Falle einer Erklärung und Nichterklärung nach unserer Mitteilung und Deine Möglichkeiten werden wir Dich ebenfalls mindestens zwei Wochen im Voraus informieren.

 

  • Wir werden außerdem von Dir berechtigt, Deine Projekte mit Inhalten Dritter zu kombinieren, insbesondere indem wir Angebote für von Dir angegebene Materialien und Werkzeuge von Drittanbietern anzeigen und verlinken.

 

  • Deine Inhalte werden Dir bzw. dem von Dir gewählten Profilnamens zugeordnet. Wir sind jedoch berechtigt, die Inhalte nach den vorstehenden Regelungen auch anonym, also ohne Zuordnung zu verwenden, wenn Dein Benutzerkonto gelöscht wurde, gleich aus welchem Grund.

 

  • 6 Haftung

 

  • Deine Ansprüche auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche von Dir aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

  • Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche von Dir aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

  • Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Du Ansprüche direkt gegen diese geltend machst.

 

  • Die sich aus den Absätzen (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel unserer App arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir Dir eine konkrete Beschaffenheit oder Eigenschaft unserer App explizit zugesagt haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

  • Sollten wir Daten von Dir speichern, haften wir für einen Verlust nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.

 

  • 7 Verjährung

 

  • Ansprüche gemäß § 6 Absatz (1) Satz 2 dieser AGB verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen.

 

  • Sonstige Ansprüche aus diesem Vertrag verjähren innerhalb von einem Jahr. Der Beginn der Verjährungsfristen bleibt dabei unberührt.

 

  • 8 Kündigung und sonstige Beendigung des Vertrags

 

  • Du kannst den Vertrag jederzeit durch Löschung Deines Accounts beenden. Hierfür steht Dir in der Dehyves App ein Kündigungsbutton zur Verfügung. Diesen findest Du in Deinem Profil unter dem Zahnrad-Icon.

 

  • Wir sind berechtigt, den Betrieb der Dehyves App einzustellen oder einzelne Funktionen ganz oder zum Teil mit einer Kündigungsfrist von 2 Wochen einzuschränken. Eine derartige Kündigung teilen wir Dir entweder unmittelbar über die App oder über Deine zur Registrierung genutzte E-Mail-Adresse mit.

 

  • Die Kündigung hat zur Folge, dass Dir unsere Leistungen gemäß § 3 dieser AGB nicht mehr zur Verfügung stehen. Zudem sind wir berechtigt, von Dir erstellte Projekte nicht mehr mit Deinem Profilnamen in Verbindung zu bringen.

 

  • Eine Kündigung hat keinen Einfluss auf die eingeräumten Nutzungsrechte. Wir sind also auch nach Kündigung noch berechtigt, Deine Projekte nach den Regelungen des Nutzungsvertrags zu verwenden. Wir sind jedoch berechtigt, die Inhalte zu Deinen Projekten ganz oder zum Teil zu löschen oder den Zugriff einzuschränken. Die Daten aus Deinem persönlichen Profil werden wir löschen.

 

  • Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen und den übrigen Regelungen dieser AGB unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

 

  • bei Angabe falscher Daten durch Dich;
  • die Verwendung von Drittrechten oder sonstiger rechtswidriger Inhalte im Sinne von § 4 Absätze (2), (3) und (4) dieser AGB;
  • bei wiederholtem oder andauerndem Verstoß gegen diese AGB trotz Aufforderungen zur Unterlassung bzw. Beseitigung dieses Verstoßes.

 

  • Unter den Voraussetzungen einer außerordentlichen Kündigung sind wir berechtigt, statt zu kündigen den Zugang zur Dehyves App vorübergehend zu sperren und/oder die Sichtbarkeit Deiner Inhalte ganz oder zum Teil einzuschränken.

 

  • 9 Änderungen der AGB

 

  • Wir sind berechtigt, die Nutzungsbedingungen bei Vorliegen eines sachlichen Grundes zu ändern.

 

  • Sachliche Gründe sind insbesondere

 

  • Änderungen der Rechtslage oder der Rechtsprechung;
  • Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen (Urteile, Beschlüsse, einstweilige Verfügungen, etc.) oder behördlicher Anordnungen;
  • Weiterentwicklungen oder Erweiterungen der Funktionalität der Dehyves App sowie Klarstellungen oder Umstrukturierung der Nutzungsbedingungen.
  • Anpassungen der Dehyves App oder einzelner Funktionen an den Stand der Technik.

 

  • Wir werden Dich in angemessener Frist, mindestens jedoch zwei Wochen vor einer Änderung informieren und Dir die Möglichkeit zum Widerspruch geben, es sei denn wir sind rechtlich oder gesetzlich verpflichtet, eine Änderung sofort oder in kürzerer Frist umzusetzen. Hast Du der Änderung der Nutzungsbedingungen widersprochen, sind wir berechtigt, den Nutzungsvertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, in dem die Änderung in Kraft treten sollte. Auf die Folgen eines Widerspruchs werden wir hinweisen.

 

  • Eine Anpassung zur Erhebung von Kosten oder zur Anpassung von Kosten nach den vorstehenden Regelungen findet nicht nach den vorstehenden Regelungen statt. Falls wir die Dehyves App oder bestimmte Funktionen der Dehyves App künftig kostenpflichtig anbieten, werden wir Dich hierauf im Vorfeld hinweisen und explizit um deine Zustimmung bitten, damit Du dich entscheiden kannst, die App weiterhin zu nutzen. Solltest Du nicht zustimmen oder widersprechen, sind wir berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.

 

  • 10 Rechtswahl, Streitbeilegung, Gerichtsstand

 

  • Für diese AGB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts. Zusätzlich gelten zu Deinen Gunsten stets die zwingenden Verbraucherschutz-Bestimmungen des Landes, in dem Du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast.

 

  • Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

 

  • Für die örtliche und sachliche Zuständigkeit im Falle gerichtlicher Auseinandersetzungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

 

 

Stand: Oktober 2023